1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter (Jonathan Wagner, Einzelunternehmer, Schlossstraße 34, 07407 Rudolstadt, Deutschland, E-Mail: songvote@jonwag-media.de) und den Kund*innen (natürliche Personen und Unternehmen), die über die Plattform des Anbieters digitale Dienstleistungen in Anspruch nehmen („Dienst“).

Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt eine Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung, über die Kund*innen Songs in eine Warteliste hinzufügen, Texte/Bilder hochladen und mit anderen Nutzer*innen interagieren können („Dienst“).

Der Dienst wird ausschließlich digital bereitgestellt. Physische Produkte oder Vor-Ort-Dienstleistungen werden nicht angeboten.

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung kommt zustande, sobald der Kunde über das Bezahlsystem (Stripe) die Zahlung erfolgreich abgeschlossen hat.

Nach erfolgter Zahlung wird der Kunde vom Anbieter für die entsprechenden Funktionen (Abo) freigeschaltet.

Neben den kostenpflichtigen Abos bietet der Anbieter eine kostenlose Version mit eingeschränkten Funktionen sowie eine 14-tägige Testphase für neue Kund*innen an (siehe Abschnitt 5).

4. Leistungsumfang und Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes, übernimmt jedoch keine Garantie für eine 100%ige Uptime.

Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder Störungen können dazu führen, dass der Dienst zeitweise nicht erreichbar ist. Der Anbieter bemüht sich, Ausfallzeiten so kurz wie möglich zu halten.

5. Testphase und Widerrufsrecht

Neue Kund*innen erhalten eine 14-tägige kostenlose Testphase. Während dieser Zeit fallen keine Gebühren an.

Tritt nach Ablauf der Testphase das kostenpflichtige Abo in Kraft, erklärt der Kunde mit Fortsetzung des Dienstes, dass der Anbieter vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist (14 Tage) mit der Vertragserfüllung beginnen darf (§ 356 Abs. 4 BGB) und insoweit auf sein Widerrufsrecht verzichtet, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

Ungeachtet dessen räumt der Anbieter – soweit gesetzlich vorgeschrieben – ein Widerrufsrecht von 14 Tagen für Verbraucher ein. Nähere Hinweise und eine entsprechende Widerrufsbelehrung können gesondert auf der Website oder am Ende dieses Dokuments hinterlegt werden.

6. Abonnements und Zahlungsbedingungen

Der Anbieter bietet eine kostenlose Version und ein Premium-Abonnement.

- Kostenlose Version: Ermöglicht Nutzern, bis zu einem Event zu erstellen, das für maximal 12 Stunden veröffentlicht werden kann.

- Premium-Abonnement: Bietet unbegrenzte Veröffentlichungszeit und erlaubt Nutzern, unbegrenzt Sessions anzulegen.

7. Zahlungsabwicklung

Zahlungen erfolgen über Stripe. Stripe bietet verschiedene Zahlungsmethoden (z.B. Kreditkarte, PayPal, Klarna).

8. Automatische Verlängerung

Das Abo verlängert sich automatisch am Ende der jeweiligen Laufzeit (monatlich oder jährlich), sofern nicht fristgerecht gekündigt wird.

9. Kündigung

- Monatsabo: Kündigung jederzeit zum Ende des laufenden Monats.

- Jahresabo: Kündigung bis spätestens zum Ende der jeweiligen Jahresperiode.

10. Kündigung bei Zahlungsrückstand

- Bei einem Zahlungsrückstand von 3 Monatsraten (Monatsabo) oder beim Jahresabo bei Zahlungsverzug innerhalb von 2 Wochen kann der Anbieter das Abo vorzeitig kündigen.

11. Pflichten der Kund*innen / Nutzer*innen

Kund*innen und andere Nutzer*innen dürfen keine Texte oder Bilder hochladen, die gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere keine verfassungsfeindlichen, pornografischen, urheberrechtsverletzenden oder beleidigenden Inhalte.

Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des Dienstes oder einem Verstoß gegen diese AGB beruhen.

Der Anbieter empfiehlt den Kund*innen, eigenständig Backups ihrer hochgeladenen Inhalte vorzunehmen, da keine dauerhafte Archivierung garantiert wird.

12. Haftung

Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch der Höhe nach begrenzt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Inhalte, die von Nutzer*innen erstellt wurden (z.B. hochgeladene Texte/Bilder). Eine stichprobenhafte Prüfung erfolgt in der Regel nicht.

Der Anbieter haftet nicht für Ereignisse höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Stromausfälle, Angriffe von außen), die eine Erbringung der Leistung unmöglich machen oder erheblich erschweren.

13. Gerichtsstand und Rechtswahl

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters in Deutschland.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14. Laufzeit und Kündigung

Kund*innen können wahlweise ein Monats- oder Jahresabo abschließen.

- Monatsabo: Kündigung jederzeit zum Ende des laufenden Monats.

- Jahresabo: Kündigung bis spätestens zum Ende der jeweiligen Jahresperiode.

Die Kündigung kann schriftlich, in Textform (z.B. E-Mail) oder über die entsprechenden Funktionen im Benutzerkonto erfolgen.

15. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, wenn dies aus triftigen Gründen (z.B. Gesetzesänderungen, Erweiterung des Dienstes) erforderlich ist.

Änderungen werden den Kund*innen rechtzeitig (in der Regel mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten) per E-Mail oder über die Plattform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht binnen einer von uns gesetzten Frist, gelten die Änderungen als angenommen.

16. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform oder Textform, sofern gesetzlich nicht eine strengere Form vorgesehen ist.

17. Widerrufsbelehrung (Beispiel, optional)

17.1 Widerrufsrecht:

Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, sofern keine Ausnahmeregelung (siehe Abschnitt 5.2) greift. Die Frist beginnt mit Vertragsschluss.

17.2 Folgen des Widerrufs:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Verbraucher erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen zurückerstatten.

(Bitte beachte, dass hier ggf. eine ausführliche Widerrufsbelehrung nach geltendem Recht eingefügt werden muss, insbesondere wenn du digital sofort liefern möchtest. Siehe hierzu unsere separate Widerrufsbelehrung.)